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Zu den Entwicklungen in Syrien - Verurteilung der militärischen Intervention der Türkei

Pressemitteilung des ZK der KK

„Die KKE verurteilt die militärische Operationen der Türkei auf syrischem Boden unter der irreführenden Bezeichnung „Olivenzweig“, die noch im Gange sind und dem Volk Syriens neues Leid bringen.

 

Dem vorangegangen war die Bestrebung der USA, die Kurden politisch und militärisch zu unterstützen, um sie zusammen mit den sogenannten „Kräften des Demokratischen Syriens“ gegen die Regierung Assads und ihre Verbündeten, wie Russland und Iran, als „Stoßtrupp“ bei ihren Plänen zu nutzen.

 

Die Bourgeoisie der Türkei ging unter Berufung von „Sicherheitsfragen“ und „Gefahren für ihre territoriale Integrität“ zu einer offenen militärischen Intervention über, deren Ziel die Stärkung ihres politischen Gewichts  - und des ihrer Verbündeten, wie des Katar - bei den Verhandlungen zur Zukunft Syriens war. Opfer dieser Interventionen waren kurdische Zivilisten, darunter sogar Kinder.

 

Es zeigt sich zum wiederholten Mal, dass die Niederlage des sogenannten „Islamischen Staates“, den die USA bzw. ihre Verbündeten in der Region unterstützten, ausbildeten und ausrüsteten, nicht nur nicht zum Ende des Krieges in Syrien geführt hatte, sondern  ihm neue Intensität und neue Facetten verlieh. All die Ursachen, die zum Konflikt führten sind noch vorhanden: der Konkurrenzkampf zwischen mächtigen Monopolen und imperialistischen Kräften um die Kontrolle der Energieressourcen, der Energie- und Warentransportrouten, um die Ausgestaltung der Marktantele.

 

Verschiedene „Friedens-“initiativen, die eingeleitet wurden, versuchen den Konflikt in politische „Bahnen“ zu legen, ohne ihn wirklich zu lösen. Sie fördern sogar für bürgerliche Verhältnisse veraltete Lösungen, wie die politische Vertretung von Religionen im künftigen System eines angeblich „föderativen“ und in Wirklichkeit in „Zonen“ zerlegten Syrien, getreu der Logik des „teile und herrsche“.

 

Die KKE bringt ihre Solidarität mit dem Volk Syriens zum Ausdruck, das mit den imperialistischen Interventionen in seinem Land konfrontiert ist, und ruft es auf, seinen Kampf gegen die imperialistischen Pläne und gegen die Ursachen des Blutvergießens zu verstärken.“

 

1.2.2018

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