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Erneute antikommunistische Hysterie im EU-Parlament

In einer Mitteilung der Gruppe der EU-Parlamentarier der KKE anlässlich der Debatte zum Verbot des antikommunistischen „Memorial-Zentrums“ in Russland wird die antikommunistische Hysterie verurteilt, die erneut im EU-Parlament herrschte. Anlass dazu bot die Debatte über den Verbotsantrag russischer Gerichte gegen die „Memorial-Stiftung“, die durch den für seinen Antisowjetismus berüchtigten Sacharow gegründet wurde und von der EU, den USA und der NATO unterstützt und finanziert wird. Die „Memorial-Stiftung“ arbeitet als Zentrum für die Verunglimpfung der Sowjetunion und der einzigartigen Errungenschaften des Sozialismus, als eine Institution des kapitalistischen Systems für die Manipulation der Werktätigen. Wie es in der Mittelung heißt, „verurteilt die KKE die provokative Entschließung, die mit den Stimmen der Volkspartei, der Sozialdemokraten, der Liberalen, der Konservativen und Reformisten, der Grünen und der „Fünf-Sterne-Partei“ von B. Grillo verabschiedet wurde. Diese Entschließung wurde von Parlamentariern der GUE/NGL aus der „Linksfront“ Frankreichs (an der sich die Französische KP beteiligt), der Partei „Die Linke“ und der „Linken Allianz Finnlands“ mitunterzeichnet. Große Verantwortung trägt auch die Fraktion GUE/NGL, die von der Europäischen Linkspartei und ihren Parteien geführt wird, besonders von der „Linken“ und SYRIZA, die eine ebenfalls inakzeptable Entschließung eingereicht hat. Darin wird dieses antikommunistische Zentrum als eine „Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte“ verteidigt. Der Antikommunismus der EU, der Plutokratie und ihres politischen Personals wird sich ins Leer laufen,“ betont abschließend die Mitteilung.